🐕 Mehr Rücksicht und ein gutes Miteinander – auch auf unseren Friedhöfen.

Ein Anliegen der CDU Übach-Palenberg wird nun umgesetzt: Unser Beschlussvorschlag zur Öffnung der Friedhöfe für Hunde wurde im Rat angenommen. Die Verwaltung bereitet derzeit die entsprechende Änderung der Friedhofssatzung vor.

In der nächsten Ratssitzung wird über die Satzungsänderung abgestimmt. Mit diesem Schritt wird die bereits getroffene Grundsatzentscheidung rechtlich umgesetzt.

Uns ist dabei wichtig: Der respektvolle Umgang mit unseren Friedhöfen und den dort trauernden Menschen hat oberste Priorität. Deshalb gelten selbstverständlich auch weiterhin Regeln wie die Leinenpflicht sowie die Pflicht, Hinterlassenschaften der Hunde zu beseitigen.

Wir freuen uns, dass wir mit diesem Vorschlag zu einer praktikablen und bürgernahen Lösung beitragen konnten.

🎨 Mehr Farbe für Übach-Palenberg – CDU-Fraktion bringt Street-Art-Projekt auf den Weg

✅ Der Rat der Stadt Übach-Palenberg hat unserem Antrag zugestimmt, die künstlerische Gestaltung der Wurmtalbrücke weiter voranzubringen.

🖌️ Gemeinsam mit dem Übach-Palenberger Street-Art-Künstler Marcel Brouwer soll ein Bereich unserer Stadt aufgewertet werden, der seit vielen Jahren immer wieder von Schmierereien betroffen ist. Das Besondere: Marcel Brouwer möchte seine künstlerische Arbeit ehrenamtlich einbringen.

🏞️ Seine Gestaltungsidee orientiert sich bewusst an der Geschichte und Identität der angrenzenden Ortsteile. ⛏️ Das Wurmtal und die bergbauliche Vergangenheit werden dabei gestalterisch aufgegriffen.

🌟 Ziel ist ein inspirierendes, ortsbezogenes Kunstwerk, das das Stadtbild aufwertet und zugleich dazu beitragen kann, illegale Schmierereien dauerhaft zu reduzieren.

🚉 Wir begrüßen die Anregung aus der gestrigen Ratssitzung, das Konzept auch auf weitere geeignete Flächen – beispielsweise die Bahnhofsunterführung – auszuweiten. 🎨 Jede künstlerisch gestaltete Fläche ist ein Gewinn für unsere Stadt.

➡️ Wie geht es jetzt weiter?

🏛️ Da die zu gestaltenden Flächen im Eigentum des Landes Nordrhein-Westfalen stehen, wird das Projekt nun zunächst mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW abgestimmt.

📋 Nach Klärung der rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen kann die weitere Planung gemeinsam mit dem Künstler erfolgen.

🤝 Wir freuen uns, dieses spannende Projekt gemeinsam weiterzuentwickeln.

#ÜbachPalenberg #CDU #StreetArt #Wurmtalbrücke #KunstImÖffentlichenRaum 🎨🏞️✨

Warum unsere Zahlen stimmen

Übach-Palenberg erhält insgesamt 10.214.000 Euro aus dem Infrastrukturprogramm des Landes.

Nach der derzeitigen Aufteilung stehen davon 3.064.237 Euro für Verkehr, Sportstätten, Digitalisierung und öffentliche Sicherheit zur Verfügung.

Für die Sanierung der Turnhallen in Palenberg und Frelenberg sind bereits 850.000 Euro eingeplant. Damit bleiben in diesem Bereich nur noch:

2.214.237 Euro

Der Bau von drei Kunstrasenplätzen soll insgesamt 5.180.000 Euro kosten. Dafür müssten nicht nur die noch verfügbaren Fördermittel vollständig eingesetzt werden. Zusätzlich wären mehr als 2,1 Millionen Euro Eigenmittel der Stadt notwendig.

Dieses Geld würde dann an anderer Stelle fehlen ? zum Beispiel für:

✅ die Sanierung unserer Schulen
✅ die Erneuerung kaputter Straßen
✅ den Schutz vor Gefahren
✅ eine bessere digitale Infrastruktur

Uns geht es nicht darum, den Sport gegen andere Bereiche auszuspielen. Auch Sportvereine brauchen gute Bedingungen. Aber eine verantwortungsvolle Politik muss Prioritäten für die gesamte Stadt setzen.

Drei Kunstrasenplätze dürfen nicht dazu führen, dass für Schulen, Straßen, Sicherheit und Digitalisierung kaum noch Geld übrig bleibt.

Unsere Rechnung ist korrekt. Und unsere Haltung ist klar: Verantwortung statt Schönrechnerei.

CDU Übach-Palenberg

FAKTENCHECK ZUR SPD-BEHAUPTUNG

Die SPD behauptet, der Beschluss sei mit "falschen Zahlen" begründet worden. Das ist so nicht richtig.

Die Rechnung ist eindeutig: Von den für Verkehrsinfrastruktur, Sportstätten, Digitalisierung und öffentliche Sicherheit vorgesehenen 3.064.237 ? sind bereits 750.000 ? für die Turnhalle Palenberg und 100.000 ? für die Turnhalle Frelenberg eingeplant. Es verbleiben damit 2.214.237 ?. Diese Berechnung ist mathematisch korrekt.

Der eigentliche Streit betrifft nicht die Zahlen, sondern die förderrechtliche Zuordnung der Turnhallensanierungen.

Nach § 2 Abs. 2 NRW-Infrastrukturgesetz bestehen unterschiedliche Förderbereiche, darunter Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur sowie Sportinfrastruktur. Eine Turnhalle gehört nicht automatisch zum Bildungstopf, nur weil dort vormittags Schulsport stattfindet. Werden die Hallen nachmittags und am Wochenende intensiv von Vereinen genutzt, liegt eine klare Mischnutzung vor.

Entscheidend ist der Schwerpunkt der konkreten Maßnahme. Dient die Sanierung der allgemeinen Sicherung des Sportbetriebs, ist eine Zuordnung zur Sportinfrastruktur jedenfalls rechtlich vertretbar. Eine zwingende gesetzliche Vorgabe, jede Schulturnhalle ausschließlich dem Bildungsbereich zuzuordnen, gibt es nicht.

Die SPD kann politisch eine andere Einordnung vertreten. Dann sollte sie aber offen sagen, dass sie nicht die Rechnung angreift, sondern die Zuordnung der Mittel.

Unsere Aussage bleibt daher richtig:

✅ Die Rechnung stimmt.
✅ Die Zuordnung zur Sportinfrastruktur ist bei Mischnutzung rechtlich vertretbar.
✅ Wer drei Kunstrasenplätze finanzieren will, muss zugleich erklären, welche anderen Investitionen dafür zurückstehen sollen.

Verantwortung statt Schönrechnerei.
CDU Übach-Palenberg

Bauauschuss 09.07.2026

Unsere Verantwortung: Die ganze Stadt im Blick behalten

Das Infrastrukturgesetz NRW hat nicht nur Kunstrasenplätze im Blick.

Es soll auch ermöglichen:
🚒 öffentliche Sicherheit und Krisenschutz
💻 Digitalisierung
🚧 Verkehrsinfrastruktur
🏙️ weitere notwendige Investitionen

Wenn die gesamten verfügbaren Mittel lediglich für Sportstätten ausgeschöpft werden fehlt dieser Spielraum an anderer Stelle.

Deshalb sagen wir:
✅ Ja zu starken Vereinen.
✅ Ja zu modernen Sportanlagen.
✅ Ja zu sinnvollen Fördermöglichkeiten.

Deswegen haben wir auch für die Beantragung der SKS Fördermittel gestimmt!

Aber:
❌ Nein dazu, einen Fördertopf komplett zu verplanen, ohne die Auswirkungen auf andere wichtige Zukunftsaufgaben unserer Stadt zu betrachten.

Verantwortungsvolle Politik bedeutet nicht, jede wünschenswerte Maßnahme sofort zu versprechen.

Verantwortungsvolle Politik bedeutet, Prioritäten zu setzen und Entscheidungen zu treffen, die langfristig für ganz Übach-Palenberg tragfähig sind.

Der Vorschlag der Verwaltung ist für uns nicht tragfähig.
Die Vorlage möchte Geld verwenden, was längst beschlossen für andere Investitionen vorgesehen ist. Ein Ja heute zu Kunstrasenplätzen bedeutet ein NEIN für Investitionen in die Bereiche Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung und öffentliche Sicherheit. Doch genau dort müssen ebenso Gelder hin.

Die CDU Übach-Palenberg steht regelmäßig für den Erhalt und die Modernisierung für von Sportstätten und anderen Bereichen aus der Vereinsinfrastruktur. Alle! Maßnahmen aus dem runden Tisch für die Vereine wurden oder werden bereits umgesetzt. Lediglich der zentrale Kunstrasenplatz wurde von der SPD seinerzeit abgelehnt. Dieser hätte zentral die Trainings- und Spielmöglichkeiten von allen Vereinen in der Stadt unterstützen sollen.

Wir sind gerne bereit an alternativen Lösungen für eine nachhaltige Investition in Sportstätten in Übach-Palenberg zu arbeiten.

Wir sind nicht bereit heute 100% freie Investitionsmöglichkeiten für die sensiblen Bereiche Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung und öffentliche Sicherheit für drei Kunstrasenplätze zu verwenden.