CDU Stadtverband Übach-Palenberg

Diskussion mit Bundestagsabgeordnetem Oellers

Der Vorsitzende der Senioren Union Übach-Palenberg (eine Untergruppe der CDU im Stadtverband Übach-Palenberg) Artur Wörthmann, hatte den Bundestagsabgeordneten für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers,  zu einem Bericht aus Berlin, mit anschließender Diskussion, eingeladen.

Im Mehrgenerationenhaus trafen sich jetzt die Mitglieder der Seniorenunion und als Gäste der Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch und der Fraktionsvorsitzende Gerd Gudduschat. In dem breitgefächerten Vortrag und Frage- und Diskussionsrunde wurden viele Bereiche angeschnitten. Einige Themen waren, dass Wilfried Oellers über die gerade stattgefundene Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden in Berlin berichtete. Es war ein ganz normaler Ablauf, dass nach einem Jahr diese Wahlen stattfanden. Ungewöhnlich war, dass ein Gegenkandidat zu Volker Kauder antrat. Ralph Brinkhaus gewann die Wahl mit 125 zu 112 Stimmen. Eine Spaltung der Fraktion war das keinesfalls, auch Ralf Brinkhaus steht zur Bundeskanzlerin Angela Merkel und hat seine Arbeit mittlerweile aufgenommen. Er war viele Jahre schon stellv. Vorsitzender der Fraktion. In weiteren Wahlgängen wurden die bisherigen Amtsinhaber bestätigt. Das ist eine eindeutige Erklärung zur Einheit und Kontinuität der Fraktion.

Seit Beginn der Groko haben auf Seiten der CDU auch einige jüngere Minister Ämter übernommen und auch die nachfolgenden Stellen wurden auch mit Jüngeren besetzt.

Am Jahresende findet der Bundesparteitag statt, auch hier wird es Gegenkandidaten geben. Danach ist die CDU dann für die restliche Zeit dieser Koalition gut aufgestellt.

Gelobt wurde Oellers, dass er im Wahlkampf viele Politprominenz in den Kreis Heinsberg eingeladen hat, was ein Hinweis auf seine gute Arbeit ist.

Es folgten viele Fragen, wie zum Beispiel warum die CDU nicht deutlicher in den Vordergrund stellt, dass es uns in Deutschland gut geht, so gut wie lange nicht mehr. Wir hatten noch nie mehr Menschen in Arbeit. Firmen suchen Mitarbeiter. Das hat es lange nicht gegeben.

Auch in den TV Sendungen ist die CDU oft  nicht deutlich genug. Das Erreichte muss mehr herausgestellt werden. In Berlin machte wohl schon die Runde, dass das Baukindergeld von der SPD ist. Da mussten dann schnell mal die Mehrheitsverhältnisse klar gestellt werden. Das Bau-Kindergeld ist eindeutig durch die CDU gekommen und bestimmt. Die Begrenzungen der SPD haben zum Glück nicht getragen. Die SPD vergisst auch oft, dass der Mindestlohn über die CDA, die Sozialen der CDU in Kraft gesetzt wurde. Wenn man manche Parteien hört, hat man das Gefühl, man befinde sich in Deutschland im Armenland. Dem ist nicht so.

Brückenteilzeit, befristete Arbeitsverträge und Teilzeitarbeit waren in der Diskussion.

Das Thema Mütterrente wurde angeschnitten.

 

Die Pflegeversicherung ist auf einem sehr guten Weg, aber keine „all-in Versorgung“.

Es wurde bemängelt, dass unter Rot/Grün in NRW viele Bundesgelder beim Land zumindest gefiltert wurden und bei weitem nicht alles bei den Städten und Gemeinden ankam. Das ist jetzt z. B. in NRW deutlich besser. Zum Schluss wurde über Argumente gegen die AfD gesprochen. Sie haben außer dem Flüchtlingsthema keine belastbaren Positionen. Im Bereich Arbeit und Soziales besetzen sie zum Beispiel ganze linke und ganz rechte Positionen gleichzeitig, um flexibel zu bleiben und nicht generell Stellung beziehen zu müssen. Wir müssen die Menschen mit diesen Argumenten versuchen zu überzeugen. Am besten natürlich durch unsere gute Parteiarbeit.

Seniorenunion im CDU Stadtverband Übach-Palenberg

Dietmar Lux und Artur Wörthmann