Schnellstmöglich sollen alle Mobilfunkanbieter sowie sonstige erforderliche Personenkreise an einer Mobilfunkkonferenz teilnehmen. Ziel ist die Mobilfunknetzabdeckung in Übach-Palenberg quantitativ und qualitativ nachhaltig zu verbessern und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln.

Antrag nach § 4 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse;
hier: Mobilfunkkonferenz für Übach-Palenberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Übach-Palenberg stellt folgenden Antrag gem. § 4 der GeschO für den Rat:

Die Verwaltung wird beauftragt, schnellstmöglich alle Mobilfunkanbieter sowie sonstige erforderliche Personenkreise zu einer Mobilfunkkonferenz einzuladen, bei der erarbeitet werden soll, wie die Mobilfunknetzabdeckung in Übach-Palenberg quantitativ und qualitativ nachhaltig verbessert und zukunftsorientiert weiterentwickelt werden kann.

Begründung:
Einwandfrei funktionierende Mobilfunkverbindungen sind für eine moderne Stadt im 21. Jahr-hundert unerlässlich. Sie bilden Fundamente für moderne soziale Kommunikationsformen, sind kaufentscheidend bei Wohnbauflächen und ein grundlegender Standortfaktor bei der Ansiedlung von Gewerbe und Industrie. Im beginnenden Zeitalter des Internets der Dinge (IoT) muss davon ausgegangen werden, dass die Wichtigkeit einer sicheren, stabilen und schnellen Mobilfunkanbindung eine nochmals deutlich größere Relevanz haben wird.

Aus der Bevölkerung sowie der Unternehmerschaft sind im vergangenen Jahr vermehrt Beschwerden über den unzureichenden Mobilfunkausbau in unserem Stadtgebiet an uns herangetragen worden. Der seit langem vorhandene subjektive Eindruck zu schlechter Netzqualität, Verbindungsabbrüchen sowie nicht nutzbaren Datenverbindungen wurde insofern durch eine breite Masse der Bürgerschaft nochmals konkretisiert. Die im letzten Quartal 2019 veröffentlichten Ergebnisse der „FunklochApp“ der Bundesregierung zeigen nunmehr auch objektiv, dass der Netzausbau in Übach-Palenberg an vielen Orten - insbesondere beim heutzutage wichtigen Funkstandart 4G - stark verbesserungsbedürftig ist.

Die CDU-Fraktion hält es daher für unerlässlich, schnellstmöglich eine Mobilfunkkonferenz einzuberufen, bei der mit allen Beteiligten die Möglichkeiten einer zügigen Verbesserung der Netzqualitäten erörtert werden.

Freundliche Grüße

Gerhard Gudduschat
Fraktionsvorsitzender

Johannes Bröhl
Sachkundiger Bürger im BSO-Ausschuss